Juristisches Langzeitdenken

Jurisprudenz – Die Vorratsdatenspeicherung der EU muss in der Tat umgedacht werden, wenn man davon ausgeht, dass Österreich und Deutschland immer noch militärisch besetzte Länder darstellen. Das hat insbesondere im Geschäftsverkehr eine signifikante Bedeutung. Hierbei sind geographische, instrumentelle und auch persönliche Komponenten mit einzubeziehen.

Diese Aspekte unterliegen jedoch einer ständigen Fluktuation und sind darüber hinaus in permanenter Interdependenz zu betrachten. Wer das Internet als Medium des US-amerikanischen Militärs versteht (instrumenteller Gesichtspunkt), bekommt eine ganz neue Perspektive, was seine aktuellen unternehmerischen Kontakte mit der Lukaschenko-Regierung anbetrifft. Das gilt auch in der Hinsicht, dass in Belarus selbst GI’s stationiert sind.

Die Datenschutz-Folgenabschätzung der DSGVO spricht von „Blacklists“ und von „Whitelists“. Absolute Datenschutzsicherheit kann es nicht geben. Auch zwischen Russland und Weißrussland gibt es zurzeit noch Grenzposten („geographischer Gesichtspunkt“). Paradaten und Paramilitär sind für eine Minderheit ein ernst zu nehmender Faktor. Für andere ist das total unwichtig (persönlicher Gesichtspunkt). Bis heute „schwört“ man im Bereich der Datenschutzsicherheit der DSGVO auf die Vagheit bestimmter „Catch Words“.

Es geht um Informationspflichten, es geht um non-visible Aspekte. Viele paraphierte Datenkompilationen, eröffnen sich einem im Gesamtkontext erst nur ab einem gewissen Alter.

Datenschutz-Folgenabschätzung beinhaltet zugleich, was das Mediale angeht, nicht lediglich nur „herausgepickte“ obligatorische Einzeldaten, sondern ebenfalls einen extensiven Grad von Gebildetsein im Sektor des abstrakt-immateriellen und des konkret-materiellen. Bis heute legt die Polizei und die Miliz, was die Datenschutz-Folgenabschätzung anbelangt, Wert auf Medien (persönliche Komponente) aus den unterschiedlichsten sozialen Milieus, und aus den unterschiedlichsten Bildungs- und Berufsspektren. Manchmal aber auch nicht. Und es wird dann generös auf Informationspflichten verzichtet, trotz der immensen Bildung („Formation“). Beamte, Berufssoldaten, Angestellte, Freiberufler, Selbstständige und Studenten arbeiten ja auch nicht so häufig in einem Großraumbüro zusammen. Und da geht es wieder um das Rare, das Seltene und die Minorität. Vielleicht. Vielleicht aber auch nicht.

 


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Johannes Daut
Der gebürtige Hamburger und derzeitige Student der Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn beschäftigte sich schon früh mit dem Datenschutzrecht.